Europäische Kommission KOM

2006

• Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (EUROPOL), KOM(2006) 817 vom 19.12.2006 ( )
  • Beschluss des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol)
• Grünbuch über Detektionstechnologien und ihre Anwendung durch Strafverfolgungs-, Zoll- und andere Sicherheitsbehörden, KOM(2006) 474 vom 31.08.2006 ( )
  • Grünbuch über Detektionstechnologien und ihre Anwendung durch Strafverfolgungs-, Zoll- und andere Sicherheitsbehörden
• Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über die Europäische Überwachungsanordnung in Ermittlungsverfahren innerhalb der Europäischen Union, KOM(2006) 468 vom 28.08.2006 ( )
  • Rahmenbeschluss 2009/829/JI des Rates vom 23. Oktober 2009 über die Anwendung - zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union - des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Entscheidungen über Überwachungsmaßnahmen als Alternative zur Untersuchungshaft
• Arbeitsdokument der Kommission über die etwaige Erstellung eines Indexes von in der Europäischen Union verurteilten Drittstaatsangehörigen, KOM(2006) 359 vom 03.07.2006 ( )
  • Arbeitsdokument der Kommission über die etwaige Erstellung eines Indexes von in der Europäischen Union verurteilten Drittstaatsangehörigen
• Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Evaluierung der EU-Maßnahmen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht, KOM(2006) 332 vom 27.06.2006 ( )
  • Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Evaluierung der EU-Maßnahmen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht
• Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Umsetzung des Haager Programms: Weitere Schritte, KOM(2006) 331 vom 27.06.2006 ( )
  • Haager Programm zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union
• Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Bericht über die Umsetzung des Haager Programms im Jahr 2005, KOM(2006) 333 vom 27.06.2006 ( )
  • Haager Programm zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union
• Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Strategie für eine sichere Informationsgesellschaft - "Dialog, Partnerschaft und Delegation der Verantwortung" , KOM(2006) 251 vom 30.05.2006 ( )
  • Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Strategie für eine sichere Informationsgesellschaft - "Dialog, Partnerschaft und Delegation der Verantwortung"
• Grünbuch über die Unschuldsvermutung, KOM(2006) 174 vom 25.04.2006 ( )
  • Grünbuch über die Unschuldsvermutung
• Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, KOM(2006) 168 vom 25.04.2006 ( )
  • Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums