Europäische Kommission COM

Die Europäische Sicherheitsagenda, COM(2015) 185 vom 27.04.2015 ( )

Vorgang:

• Die Europäische Sicherheitsagenda

Anhang: Protokoll zur Unterbindung des Unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Beschluss des Rates zur Unterzeichnung des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs im Namen der Europäischen Union, soweit die Bestimmungen des Protokolls unter Teil III Titel V des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fallen, COM(2015) 193 ANNEX 2 vom 03.05.2015 ( )

Vorgang:

• Protokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation zur Eindämmung des Tabakkonsums

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (SEV-Nr. 196), COM(2015) 292 vom 14.06.2015 ( )

Vorgang:

• Beschluss (EU) 2015/1913 des Rates vom 18. September 2015 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (SEV-Nr. 196) sowie Beschluss (EU) 2015/1914 des Rates vom 18. September 2015 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen des Europarats zur Verhütung des Terrorismus (SEV-Nr. 196)

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz 1-Phenyl-2-(1-Pyrrolidin-1-yl)pentan-1-on (α-Pyrrolidinovalerophenon, α-PVP), COM(2015) 674 vom 17.12.2015 ( )

Vorgang:

• Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Kontrollmaßnahmen für die neue psychoaktive Substanz 1-Phenyl-2-(1-Pyrrolidin-1-yl)pentan-1-on (α-Pyrrolidinovalerophenon, α-PVP)